26.12.2012 0:00 Uhr
„Strukturfonds anzuzapfen reicht nicht“
Vor dem EU-Gipfel Anfang kommender Woche hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Wachstums- und Beschäftigungsprogramm gefordert. Andernfalls würden die Wirtschaft in den Krisenstaaten weiter einbrechen und die Defizite steigen. Allein den ESM aufzustocken, wie es derzeit diskutiert wird, helfe nicht weiter.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
24.12.2012 0:00 Uhr
Wachstum braucht soziale Gerechtigkeit
Die Einkommensunterschiede in den meisten Industrie- und Schwelleländern zwischen Geringverdienern und Beschäftigten mit mittleren Einkommen wachsen, besonders in Deutschland. Das bremst auch das Wachstum, warnt die OECD – und empfiehlt den Kampf gegen soziale Ungleichheit.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
22.2.2012 0:00 Uhr
„Frei nach Horst Drehhofer“
Einen Regierungswechsel in Bayern – und im Bund – hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am politischen Aschermittwoch gefordert. Der Koalition bescheinigte er im komplett ausgebuchten Festzelt in Vilshofen „Karnevalistenqualität“. Derweil scheint die CSU schon fest mit dem Sozialdemokraten Christian Ude als nächsten Ministerpräsidenten in Bayern zu rechnen.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
20.2.2012 15:54 Uhr
"Eine große Chance für einen Neuanfang"
Der SPD-Parteivorstand steht geschlossen hinter dem Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. Mit der Affäre Wulff sei die Distanz zwischen Bevölkerung und etablierter Politik gewachsen, resümiert Gabriel. Gauck könne dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. "Joachim Gauck ist eine große Chance für einen Neuanfang", so der SPD-Parteichef.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
19.2.2012 0:00 Uhr
„Ende gut, alles gut“
Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetreten Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, „dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat“ ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
18.2.2012 0:00 Uhr
SPD und Grüne warnen Koalition vor Parteitaktik
Das Amt des Bundespräsidenten ist aus Sicht von SPD und Grünen schwer beschädigt. Umso wichtiger sei es, jetzt einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin zu finden. SPD und Grüne seien dazu bereit, sagten die Parteispitzen in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Samstag. Sie warnten die Koalition davor, die Suche durch Vorfestlegungen zu erschweren.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
18.2.2012 0:00 Uhr
„Wir setzen auf Sieg“
Traumergebnis für Heiko Maas. Einstimmig bestimmte ihn die saarländische SPD bei einer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag auf Platz 1 der Landesliste für die vorgezogene Wahl am 25. März. Die SPD wolle eine neue politische Kultur im Saarland einführen, sagte der Spitzenkandidat.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
17.2.2012 0:00 Uhr
„Politisch völlig untragbar“
Erstmalig will eine Staatsanwaltschaft gegen einen Bundespräsidenten ermitteln. Die SPD appelliert an Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel, „diese untragbare Situation“ zu klären. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Freitag, Wulff stehe heute in der Pflicht, „diesen Schritt zu gehen“ und zurückzutreten.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
17.2.2012 0:00 Uhr
Merkels dritter Präsident
Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt die Medien im In- und Ausland. Kaum jemand zeigt sich verwundert, doch einig ist man sich in einem: Für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten schwere Zeiten anbrechen. spd.de gibt einen Überblick.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
16.2.2012 0:00 Uhr
Im Kampf der Generationen
Die Berlinale ist ein Filmfestival mit Anspruch. Natürlich soll der Glanz der großen Stars nicht fehlen, doch abseits des Wettbewerbs gibt es in Nebensektionen wie „Perspektive Deutsches Kino“ ebenfalls sehenswertes Kino mit gesellschaftskritischen Botschaften. So hat Filmemacher Jan Speckenbach in „Die Vermissten“ noch vor dem ersten Occupy-Camp den Geist dieser Bewegung aufgespürt.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
15.2.2012 0:00 Uhr
Alle guten Dinge sind drei
Am Montag versuchten Neonazis den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu missbrauchen. Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” verhinderte das. Nun gelte es, am 18. Februar zum dritten Mal einen Aufmarsch zu verhindern und den Neonazis Dresden endgültig zu vermiesen, schreibt Fabian Weißbach, Vize-Landesvorsitzender der Jusos Berlin.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
15.2.2012 0:00 Uhr
„Druck bringt Veränderung“
Es ist gefährlich, im Kongo nicht auf der Seite der Regierung zu stehen – lebensgefährlich. spd.de sprach mit dem Präsidenten des Verbandes zentralafrikanischer Journalistengewerkschaften, Stanis Nkundiye, und dem Vertreter der Nichtregierungsorganisationen (SADC), Francois Butedi. Ein Hilferuf an die EU.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
15.2.2012 0:00 Uhr
Von der Leyen kürzt und liegt daneben
Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig gemacht.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
13.2.2012 0:00 Uhr
„Das Ding läuft schief“
Im vorigen Sommer beschloss der Bundestag, die unter rot-grün eingeleitete Energiewende fortzusetzen. Doch koalitionsinterne Streitigkeiten sorgen seitdem für Stillstand bei der Energiewende. Die SPD warnt vor dem Scheitern und fordert von der Regierung entschiedene Schritte, um das anspruchsvolle Projekt in Deutschland voranzubringen.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
13.2.2012 0:00 Uhr
Kultur und Politik nah beieinander
Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
13.2.2012 0:00 Uhr
Kultur und Politik nah beieinander
Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
13.2.2012 0:00 Uhr
Kultur-Highlight im Willy-Brandt-Haus
Eine Vernissage zur Jim Rakete-Ausstellung „Stand der Dinge“ eröffnete am Montag den großen Kulturabend der SPD zur Berlinale. Es kam viel Prominenz aus Politik und Kultur – die sich im Anschluss unter die etwa 1000 Gäste des SPD-Filmabends mischte. „Für uns ist Politik und Kultur von jeher eng beieinander“, betonte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
12.2.2012 0:00 Uhr
„Das Schwierige ist, cool zu bleiben“
Max Riemelt ist einer der erfolgreichsten jungen deutschen Film- und Fernsehschauspieler. Beim SPD-Filmabend zur Berlinale (13. Februar) wird er sowohl auf der Leinwand als auch davor zu sehen sein: Riemelt kommt zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“ ins Willy-Brandt-Haus. spd.de-Redakteur Rainer Vogt hat ihn im Vorfeld getroffen.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
11.2.2012 0:00 Uhr
Demokratisches Engagement nicht kriminalisieren
Vor dem Neonaziaufmarsch in Dresden am 13. Februar ist eine Diskussion darüber entbrannt, wie weit ziviler Ungehorsam gehen darf. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, schreibt in einem Gastbeitrag, weshalb auch Sitzblockaden als besondere Form der Meinungskundgebung nach dem Grundgesetz zulässig und geschützt sind.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
10.2.2012 0:00 Uhr
SPD will Arbeitslosenversicherung stärken
Wichtiges Signal für alle Film- und Fernsehschaffenden, aber auch für viele andere Menschen, die arbeitslos werden, kein Arbeitslosengeld I erhalten, sondern direkt in Hartz IV rutschen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigt an, ihre Partei wolle die soziale Benachteiligung von Schauspielern und anderen überwiegend kurz befristet Beschäftigten bei Arbeitslosigkeit beseitigen.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
9.2.2012 0:00 Uhr
Gewerkschaften leiten Ende des Verzichts ein
2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Deamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange schon hätten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Verzicht geübt, mahnt der Parteivorsitzende.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
8.2.2012 10:24 Uhr
"Erst dachte ich, nicht noch eine Plattform!"
Andrea Nahles zieht in ihrem Videoblog eine positive Bilanz ihrer ersten Aktivitäten auf Facebook. Sie konnte dort gleich bei einem viel diskutierten Thema – der Leiharbeit – mit Missverständnissen aufräumen. Als Generalsekretärin muss Nahles oft einer Rolle gerecht werden, "doch Facebook ist ein Stück Durchlüftung für den Alltag der wohl gewählten Worte."Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
8.2.2012 0:00 Uhr
Die Vierte Macht
Die SPD rollt vor dem Willy-Brandt-Haus den Roten Teppich aus. Eine exklusive Ausstellung des Starfotografen Jim Rakete ist ab 14. Februar zu sehen, am Abend zuvor findet der 9. SPD-Filmabend zur Berlinale statt. spd.de vergibt Freikarten zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“. Rainer Vogt sprach mit Regisseur Dennis Gansel über dessen politisch brisanten Film.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
8.2.2012 0:00 Uhr
„Für Nazis ist kein Platz in Dresden!“
„Diese Stadt hat Nazis satt – der Protestruf tausender Demokraten im vergangenen Jahr in Dresden. Denn alljährlich versuchen Rechtsextremisten im Februar, in der Elbmetropole aufzumarschieren. In der kommenden Woche wollen sie es wieder versuchen. Die SPD mobilisiert darum für ein klares Signal gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD
7.2.2012 0:00 Uhr
SPD will „Whistleblower“ schützen
„Whistleblower“ decken Missstände auf – unter hohem persönlichen Risiko. Denn anders als in anderen Ländern müssen sie in Deutschland oft arbeitsrechtliche Konsequenzen fürchten. Die SPD-Fraktion will das ändern und solche Hinweisgeber besser schützen.Quelle: Nachrichten der Bundes-SPD