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Pressespiegel:

10. Oktober 2013
Artikel aus der NW vom 09. Oktober 2013

SPD-Basis sieht Schwarz-Rot skeptisch

Lebhafte Debatte bei OWL-Regionalversammlung
Artikel aus der NW vom 09. Oktober 2013
VON BERNHARD HÄNEL


Bielefeld. Hinter verschlossenen Türen haben in Bielefeld rund 250 Frauen und Männer mit SPD-Parteibuch in einer Regionalversammlung über die politische Lage nach der Bundestagswahl debattiert. Ernst-Wilhelm Rahe, Chef der SPD-Region OWL, fasst das Ergebnis der lebhaften Diskussion zusammen: Bei den Genossen herrschten große Skepsis und spürbare Abneigung gegenüber Schwarz-Rot.


„Mich hat die tiefe Ernsthaftigkeit der Diskussion überrascht“, sagte Rahe. Deutlich geworden sei die Befürchtung, dass der Erneuerungsprozess der Partei der letzten vier Jahre durch eine Koalition mit den Unionsparteien unterbrochen werden könnte. Daher seien vornehmlich Sachthemen benannt worden, die auf jeden Fall bei möglichen Koalitionsverhandlungen zufriedenstellend gelöst werden müssten; etwa die Europapolitik, etwa die Ordnung des Arbeitsmarktes, etwa die Bildungspolitik.


Im Gespräch mit dieser Zeitung hat Rahe sich gegen eine große Koalition ausgesprochen. Er halte es für unerträglich, dass Linken-Fraktionschef Gregor Gysi einer mit der Union regierenden SPD vorwerfen könne, sie sei unsozialdemokratisch.


Wegen einer Fraktionssitzung in Berlin konnten sich die fünf Bundestagsabgeordneten aus der Region nicht an der Diskussion beteiligen. „Wir haben alle Bauchschmerzen“, sagte das Herforder Bundestagsmitglied Stefan Schwartze. Um so glücklicher sei er, dass vor einer Koalitionsentscheidung die Basis das letzte Wort habe.


© 2013 Neue Westfälische
07 - Gütersloh, Mittwoch 09. Oktober 2013


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