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24. November 2013
Ernst-Barlach-Realschule (EBR) soll bleiben?

Bürgerentscheid scheitert am Quorum: Nur 7,6 % aller Stimmberechtigten stimmen für den Erhalt der EBR

Gesamtergebnis für Rheda-Wiedenbrück
Wahlbeteiligung

Am heutigen Sonntag hatten die Bürgerinnen und Bürger in Rheda-Wiedenbrück die Wahl, ob die Ernst-Barlach-Realschule - so wie vom Stadtrat beschlossen - auslaufend geschlossen werden oder doch weiter bestehen soll. Mit einer Gesamtwahlbeteiligung von 14,28% lag die Beteiligung weit unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Quorum*.

2.491 Wahlberechtigte stimmten mit "Nein" (46,25%) und votierten somit für die Schließung der EBR. Zwar sprach sich im Gegenzug eine knappe Mehrheit von 53,75 % der abgegebenen Stimmen für den Erhalt der Realschule aus, doch die absoluten Zahlen relativieren das Ergebnis enorm. Denn diese 53,75% entsprachen genau 2.895 Stimmen, also nur 7,6 % der stimmberechtigten Gesamtbevölkerung (38.037 Bürgerinnen und Bürger).

Um die Entscheidung des Stadtrates - die EBR auslaufend zu schießen - zu verhindern, hätte es jedoch mindestens 7.608 Ja-Stimmen, also 20% aller Stimmberechtigten, bedurft.

Das Fernbleiben bei demokratischen Abstimmungen ist immer zu bedauern. Wir hätten uns eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht. Aber 85,7% der Wählerinnen und Wähler sind der Abstimmung nunmal fern geblieben und haben somit dargelegt, dass sie sich nicht festlegen, sondern die Entscheidung den demokratisch gewählten Ratsleuten überlassen, wollen.

[*Quorum: Zahl der Stimmberechtigten, die sich an einer Abstimmung beteiligen müssen, damit diese gültig bzw. erfolgreich ist]

 

(FT)


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