Es ist das erste Mitgliederbegehren in der SPD seit langem. Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt wollen die Partei damit gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) positionieren. Sie haben ein Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung gestartet.

Yasmina Banaszczuk ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Flensburg und promoviert zu sozialem Kapital und Netzwerkstrukturen. Sie ist Mitglied der SPD in Hamburg. Dennis Morhardt ist Webentwickler und Netzaktivist. Er engagiert sich unter anderem im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem Arbeitskreis gegen Zensur und ist Mitglied der SPD in Göttingen.

Die Möglichkeiten für Mitgliederbegehren und -entscheide innerhalb der SPD sind auf dem Parteitag im Dezember 2011 erweitert worden. Wird eine Begehren auf Bundesebene angezeigt, wie es die beiden Initiatoren in diesem Fall getan haben, werden alle Parteimitglieder über die Parteizeitung, den „vorwärts“, über Inhalt und Ziele informiert.
Der Parteitag hat auch das Quorum für einen erfolgreichen Mitgliederentscheid gesenkt: Er ist nun wirksam wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt hat und sich mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt hat. Auch eine Briefwahl ist möglich.

Auf der Internetseite "Sozis gegen die Vorratsdatenspeicherung" (http://sozis-gegen-vds.de/) finden sich die Informationen zum Mitgliederbegehren.

In der Anlage finden Sie eine Information zu dem Thema "Vorratsdatenspeicherung".

(Text spd.de/DK)