Am heutigen Sonntag hatten die Bürgerinnen und Bürger in Rheda-Wiedenbrück die Wahl, ob die Ernst-Barlach-Realschule – so wie vom Stadtrat beschlossen – auslaufend geschlossen werden oder doch weiter bestehen soll. Mit einer Gesamtwahlbeteiligung von 14,28% lag die Beteiligung weit unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Quorum*.
2.491 Wahlberechtigte stimmten mit „Nein“ (46,25%) und votierten somit für die Schließung der EBR. Zwar sprach sich im Gegenzug eine knappe Mehrheit von 53,75 % der abgegebenen Stimmen für den Erhalt der Realschule aus, doch die absoluten Zahlen relativieren das Ergebnis enorm. Denn diese 53,75% entsprachen genau 2.895 Stimmen, also nur 7,6 % der stimmberechtigten Gesamtbevölkerung (38.037 Bürgerinnen und Bürger).
Um die Entscheidung des Stadtrates – die EBR auslaufend zu schießen – zu verhindern, hätte es jedoch mindestens 7.608 Ja-Stimmen, also 20% aller Stimmberechtigten, bedurft.
Das Fernbleiben bei demokratischen Abstimmungen ist immer zu bedauern. Wir hätten uns eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht. Aber 85,7% der Wählerinnen und Wähler sind der Abstimmung nunmal fern geblieben und haben somit dargelegt, dass sie sich nicht festlegen, sondern die Entscheidung den demokratisch gewählten Ratsleuten überlassen, wollen.
[*Quorum: Zahl der Stimmberechtigten, die sich an einer Abstimmung beteiligen müssen, damit diese gültig bzw. erfolgreich ist]
(FT)