Übersicht

Meldungen

Stammtisch am 13. Juni

Die SPD Rheda-Wiedenbrück lädt zum politischen Stammtisch am 13.06.2023 ab 19 Uhr in der Spielerei im Flora Westfalica Park ein.

KI in der öffentlichen Verwaltung

SPD setzt sich für ein Recht auf analoges Leben ein.  Im März 2023 hat der Deutsche Ethikrat eine Stellungnahme zu den „Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz (KI)“ herausgegeben. Für den Bereich der öffentlichen Verwaltung erklärt er, KI sei diskriminierungsfrei einzusetzen, um…

Bild: Mit freundlicher Erlaubnis von Rainer Stephan

Jahrehauptversammlung des Ortsvereins

Die Rheda-Wiedenbrücker SPD stellt bei der Jahreshauptversammlung Weichen für die nächste zwei Jahre Im Mittelpunkt stand die Neuwahl des Vorstandes. Michaela Koroch wurde auf der Jahreshauptversammlung einstimmig als Vorsitzende für zwei weitere Jahre gewählt.  „Wir waren endlich wieder aus dem…

1. Mai in Gütersloh

Der Deutsche Gewerkschaftsbund stellt den 1. Mai 2023 unter das Motto „Ungebrochen solidarisch“– auch wir sind ungebrochen solidarisch.   Die Sozialdemokratie steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften, die in aktuellen Tarifrunden für weitere Entlastungen und verdiente…

Frohe Ostern

Die SPD Rheda-Wiedenbrück wünscht ihnen und Ihren Liebsten ein frohes und gesegnetes Ostern 2022.

SPD-Antrag: Hilfepunkte für Kinder

Die Rheda-Wiedenbrücker SPD möchte mit der Aktion „Hilfepunkte für Kinder“ ein breites Bündnis für mehr Sicherheit für Kinder schmieden. Die heimischen Sozialdemokraten beantragen im Jugendhilfeausschuss der Stadt die Initiierung des Projektes „Hilfepunkte für Kinder“.

Bild: Symbolbild von succo auf Pixabay

Anfragen zu Anliegerbeiträgen – Antworten der Verwaltung

In der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen“ vom 03.Mai 2022 ist für Straßenausbaumaßnahmen eine Kompensation von 100 % der Kosten für beitragspflichtige Anlieger vorgesehen. Aufgrund dieser Richtlinie haben wir im Februar Anfrage an die Verwaltung gerichtet. Das Ergebnis wollen wir Ihnen nicht vorenthalten.

Personelle Veränderungen in der Fraktion

Eine personelle Veränderung hat es in der Fraktion geben. Seit Januar dieses Jahres gehört Detlef Nacke der SPD-Fraktion an. Detlef hat, seit der Kommunalwahl, für zwei Jahre die Fraktion „move“ im Rat vertreten.

Anliegerbeiträge: SPD-Fraktion rechnet mit Klagewelle

Zwar beschloss das Land NRW im Mai 2022, 100% der kommunalen Straßenausbaubeiträge, die von den Beitragspflichtigen zu erheben sind, zu übernehmen, aber hier sind Details entscheidend. „Kein Anlieger kann sicher sein, dass er nicht zur Kostenübernahme von Straßenausbaubeiträgen herangezogen wird“,…

Bild: LaterJay Photography auf Pixabay

Antrag: Barrierefreie Spielplatzgeräte für Rheda-Wiedenbrück

Öffentliche Spielplätze und Spielmöglichkeiten für Kinder sind Orte der Zusammenkunft und ein natürliches Umfeld für die Inklusion, denn Kinder machen von sich aus keine Unterschiede. Um die Inklusion zu ermöglichen, muss die Umgebung entsprechend gestaltet sein.

Anfrage zum Sachstand Starkregenereignis- bzw. Starkregengefahrenkarten

Wie steht es in Rheda-Wiedenbrück eigentlich um die sogenannten Starkregengefahren- oder Starkregenereigniskarten? Nicht erst seit den starken Regenfällen dieses Sommers ist die Zunahme starker regionaler Regenereignisse bekannt, und nicht erst seit diesem Jahr wissen wir darum, das diese Ereignisse zunehmen. Bereits im Jahr 2019 hat die SPD-Fraktion bei der Verwaltung nach dem Sachstand gefragt.

Antrag: Ersatz für entfallene Schwimmkurse für Kinder anbieten

Schwimmen ist nicht nur ein tolles Hobby und eine schöne Freizeitbeschäftigung, sondern sollte ganz allgemein eine Fähigkeit sein, die sich jeder aneignen sollte. Durch die Corona-Pandemie hat im vergangenen WInter nicht nur der schulische Schwimmunterricht gelitten, auch sind durch das geschlossene Hallenbad Schwimmkurse für Kinder ausgefallen. Um den Folgen entgegenzuwirken, beantragt der SPD-Ortsverein Rheda-Wiedenbrück bei der Stadt, im kommenden Sommer zusätzliche Schwimmkurse anzubieten.

Antrag: Lüftungsanlagen und Luftfilter für Schülen prüfen

Die Diskussion um die Ausstattung der Schulen mit Lüftungsanlagen und Luftfiltern hat durch die Corona-Pandemie "Fahrt aufgenommen", doch wird diese Thematik auch nach Corona nicht einfach wieder in der Schublade verschwinden können. Um sich mit den örtlichen Begebenheiten und Notwendigkeit auseinander setzen zu können, stellt die SPD-Fraktion bei der Stadt Rheda-Wiedenbrück folgenden

Antrag: Einrichtung einer „Sommerschule“

Die Folgen der Corona-Pandemie treffen vor allem auch die Schulkinder in unserer Stadt, die mit den Folgen der Ausfälle im Präsenzunterricht, welche durch den Onlineunterricht alleine nicht kompensiert werden können, noch lange zu tun haben werden.

Bild: Google Earth

Antrag: Unterschutzstellung des Fichtenbusches

Wie im Rahmen der Diskussion um die Neuaufstellung des Regionalplanes OWL bereits in der Sitzung des "Umweltausschusses" am vergangenen Donnerstag angekündigt, hat die SPD-Fraktion heute an den Bürgermeister folgenden Antrag gestellt:

Termine